Bluterguss: Trumps Hand sorgt erneut für Aufsehen
Trump entlässt eine Fed-Gouverneurin. Der US-Präsident hält sich selbst für eine "sehr kluge Person". Alle Entwicklungen im Newsblog.
Inhaltsverzeichnis- Ábrego García: US-Gericht stoppt Abschiebung nach Uganda
- Insider: USA erwägen Sanktionen gegen EU-Beamte
- Trump erneut mit Bluterguss an der Hand fotografiert
- Südkorea schlägt Treffen zwischen Trump und Kim Jong Un vor
- Trump entlässt Fed-Gouverneurin: Sorge um Unabhängigkeit der Notenbank
- Trump: "Viele Menschen wollen vielleicht einen Diktator"
- Harvard-Psychologin: Trump ist psychisch krank
- Vance besucht Nationalgarde – Proteste in Washington
Im Fall des im März irrtümlich nach El Salvador abgeschobenen und später in den USA inhaftierten Migranten Kilmar Ábrego García hat ein Bundesgericht nun dessen geplante Abschiebung nach Uganda vorübergehend gestoppt. Ábrego Garcías Anwälte reichten am Montag Klage gegen eine Abschiebung in das afrikanische Land ein, nachdem der 30-Jährige kurz zuvor in Baltimore im US-Bundesstaat Maryland von der Einwanderungspolizei (ICE) erneut festgenommen wurde.
Ábrego García war im Juni in die USA zurückgebracht und erst in der vergangenen Woche auf richterliche Anweisung freigelassen worden. Am Montag gab Heimatschutzministerin Kristi Noem im Onlinedienst X Ábrego Garcías erneute Festnahme bekannt. Das Heimatschutzministerium erklärte, er werde "nun auf seine Abschiebung nach Uganda vorbereitet". Ugandas Regierung hatte in der vergangenen Woche mitgeteilt, im Rahmen eines Migrationsabkommens abgelehnte Asylbewerber aus den USA aufzunehmen.
Die Bundesrichterin Paula Xinis blockierte am Montag vorübergehend Ábrego Garcías Ausweisung aus den USA. Ábrego García war einer von mehr als 250 Menschen, die im März von den US-Behörden nach El Salvador abgeschoben und dort inhaftiert worden waren. Er ist mit einer US-Bürgerin verheiratet und lebte bis zu seiner Abschiebung in Maryland im Osten der USA. Sein Fall warf ein Schlaglicht auf das harte Vorgehen der Trump-Regierung gegen Einwanderer und sorgte weltweit für Aufsehen.
Insider: USA erwägen Sanktionen gegen EU-BeamteDie US-Regierung hat Insidern zufolge Sanktionen gegen Mitarbeiter der Europäischen Union (EU) ins Spiel gebracht. Die Strafmaßnahmen würden sich gegen Verantwortliche für die Umsetzung des EU-Gesetzes für digitale Dienste (DSA) richten, sagten zwei mit der Angelegenheit vertraute Personen am Montag (Ortszeit). Eine endgültige Entscheidung sei jedoch noch nicht gefallen. Den Insidern zufolge würde es sich bei den Strafmaßnahmen wahrscheinlich um Visabeschränkungen handeln. Es sei noch unklar, gegen welche Beamten der EU oder der Mitgliedstaaten sich die Maßnahmen richten würden, jedoch habe es dazu vergangene Woche interne Treffen zu dem Thema von US-Vertretern gegeben.